Allgemeine Nutzungsbedingungen für das Online-Angebot
packedia web-pro

Stand: 10/2015
der Firma DVS System Software GmbH & Co. KG - Im Bürgergarten 18 - 58636 Iserlohn

1.    Allgemeines

(1)   Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma DVS System Software GmbH & Co. KG (nachfolgend DVS) und ihrer Kunden über die Nutzung des Online-Angebots web-pro.packedia.de

(2)   Das Angebot richtet sich lediglich an Kunden im Zusammenhang mit einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit (Unternehmer). Die AGBs gelten nur für Unternehmer.

 

2.    Gegenstand, Nutzungsvoraussetzungen

(1)   Gegenstand dieser Bedingungen ist der Vertragsabschluss über die kostenpflichtige Nutzung der von DVS über web-pro.packedia.de angebotenen Softwareapplikation zur Erstellung von Konstruktionsentwürfen für Verpackungen.

(2)   Die Nutzung erfolgt mittels Internet auf die auf einem Server gehostete Softwareapplikation.

(3)   Das Leistungsspektrum des Onlineangebots ergibt sich jeweils aus der aktuellen Produktbeschreibung.

(4)   DVS ist zu Erweiterungen, Änderungen und Abweichungen des Leistungsangebots seiner Produkte berechtigt, sofern der Vertragszweck für den Kunden nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigt wird.

(5)   Der allgemeine Internetzugang ist nicht Gegenstand des Vertrages. Der Internetzugang und die Verwendung einer aktuellen Version eines marktgängigen Browsers ist Voraussetzung zur Nutzungsmöglichkeit des Online-Angebotes.

 

3.    Vertragsschluss

(1)   Mit seiner Bestellung erklärt der Besteller verbindlich, dass er den Zugang zu den von DVS angebotenen Online-Dienst kostenpflichtig erwerben will.

(2)   Bei Bestellungen auf elektronischem Weg wird DVS den Besteller unverzüglich über den Zugang der Bestellung in Kenntnis setzen. Die Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann jedoch mit der Annahmeerklärung verbunden werden.

(3)   Der Vertrag zwischen dem Besteller und DVS kommt mit der schriftlichen Annahme des Vertragsangebots durch DVS und Übermittlung der Zugangsdaten zustande.

 

4.    Preise, Vergütung, Zahlungsbedingungen

(1)   Der Zugang sowie die Nutzung der vom Vertrag umfassten Inhalte wird gemäß der jeweils aktuell geltenden Produktbeschreibung und Preisliste berechnet.

(2)   Der Zugang ist unternehmensbezogen und kann von mehreren Mitarbeitern des Kundenunternehmens genutzt werden.

(3)   Sofern keine abweichende Zahlungsweise vereinbart ist, erfolgt die Rechnungsstellung bei Nutzung der Online-Dienste monatlich. Der Rechnungsbetrag ist mit Rechungsstellung fällig. Zahlungen sind ohne Abzug auf eines der in der Rechnung genannten Konten zu leisten. Bei Zahlungsverzug ist DVS berechtigt, den Bezug weiterer Leistungen zu sperren.

(4)   Preisänderungen werden dem Kunden mitgeteilt. Der Vertrag gilt nach Ablauf des auf die Mitteilung folgenden Monats zu den geänderten Bedingungen fort.

(5)   Preiserhöhungen berechtigen den Kunden zur Kündigung des Vertrages zum Ablauf des auf die Änderungsanzeige folgenden Monats. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen.

 

5.    Datenübertragung des Konstruktionsentwurfs

(1)   Der Konstruktionsentwurf wird im dxf-Format nach Wahl von DVS entweder zum Download über die Internetseite oder durch Übersendung per email zur Verfügung gestellt.

(2)   Soweit der einzelne Abruf nach dem Vertrag kostenpflichtig ist, entsteht die Kostenpflicht für den Abruf mit der Bestätigung des Download-Buttons. Das System weißt den Nutzer auf die Kostenpflicht des Downloads hin. Für den Fall eines erfolglosen Downloads wird dem Kunden automatisch ein Link an die registrierte Email-Adresse für eine Wiederholung des Downloads übersandt.

 

6.    Rechte und Pflichten des Kunden

(1)   Für die Nutzung der Online-Dienste erhält der Kunde im Rahmen des Vertrages sowie der nachfolgenden Bestimmungen das einfache, nicht ausschließliche, auf die Dauer des Vertrages befristete und auf Dritte nicht übertragbare Nutzungsrecht. Ein Erwerb von Rechten an den Inhalten (Katalogen, Schnittmustern, etc.) ist damit nicht verbunden.

(2)   Das Nutzungsrecht an dem vom Kunden über das Online-Angebot erstellten Konstruktionsentwurf ist zeitlich unbeschränkt.

(3)   Das Nutzungsrecht an dem Konstruktionsentwurf kann im Falle des Zahlungsverzuges widerrufen werden. Der Widerruf ist auch für die Nutzungsrechte für Konstruktionsentwürfe möglich, wenn der Kunde mit einer anderen Forderung des Online-Angebots in Verzug gerät.

(4)   Die Online-Dienste stehen dem Kunden durchgehend zur Verfügung. Die Verfügbarkeit der Online-Dienste kann aus technischen Gründen, z.B. wegen routinemäßiger oder erforderlicher Wartungsarbeiten, zeitweise beschränkt sein.

(5)   Mit dem Abschluss des Software Nutzungsvertrages erwirbt der Kunde ein Benutzerkonto und erhält von DVS einen Benutzernamen und ein Password zur Nutzung des Online-Angebotes. Mehrere Nutzer in einem Unternehmen haben sich einzeln zu registrieren und erhalten je ein separates Benutzerkonto mit Zugangsdaten. Die Ergebnisse des Konstruktionsvorgangs werden an die jeweilige Email-Adresse des registrierten Nutzers versandt.

(6)   Der Kunde ist für die Geheimhaltung der Log-In-Daten verantwortlich und hat deren Missbrauch zu verhindern. Er stellt überdies sicher, dass auch seine berechtigten Nutzer diese Verpflichtung beachten. Erlangt der Kunde Kenntnis vom Missbrauch, so ist DVS hiervon unverzüglich zu unterrichten. Bei Missbrauch ist DVS berechtigt, den Zugang zu den Datenbanken zu sperren. Der Kunde haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch.

 

7.    Vertragsverletzung

Verletzen der Kunde oder seine berechtigten Nutzer Bestimmungen des Vertrages, so ist DVS zur fristlosen Kündigung des Vertrags berechtigt. Im Falle der Nutzung der Online-Dienste ist DVS zudem berechtigt, den Zugriff auf die Online-Dienste mit sofortiger Wirkung zu sperren. Schadensersatzansprüche bleiben davon unberührt.

 

8.    Laufzeit und Kündigung

(1)   Es gelten die für das jeweilige Produkt vertraglich vereinbarten Laufzeiten.

(2)   Die ordentliche Kündigung ist während der vereinbarten Laufzeit ausgeschlossen.

(3)   Wird der Nutzungsvertrag nicht mit einer Frist von 1 Monat zum Vertragsende gekündigt, verlängert sich der Nutzungsvertrag in einen unbefristeten Nutzungsvertrag mit einer ordentlichen Kündigungsfrist von 1 Monat zum Monatsende.

(4)   Die Kündigung ist schriftlich auszuüben.

 

9.    Datenschutz, Vertraulichkeit

(1)   Der Kunde wird hiermit gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetz davon unterrichtet, dass personenbezogene Daten in maschinenlesbarer Form zur Vertragsdurchführung gespeichert, maschinell verarbeitet und gegebenenfalls an beteiligte Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Dienstleister im notwendigen Umfang weitergeleitet werden.

(2)   DVS verarbeitet die erhobenen Daten des Kunden zur Durchführung des Vertrages, zur Pflege der laufenden Kundenbeziehung, zur Qualitätssicherung und Produktweiterentwicklung im Wege von Kundenbefragungen sowie zur Übermittlung von Information über aktuelle Angebote und Preise. Der Kunde erklärt sich in diesem Zusammenhang auch mit der Zusendung von E-Mails einverstanden. Der Kunde kann sein Einverständnis zur Verwendung seiner E-Mail für werbliche Zwecke jederzeit widerrufen. Die Weitergabe der erhobenen Daten an Dritte erfolgt nur, soweit dies für die Durchführung des Vertrages erforderlich ist.

(3)   Fragestellungen und Profile (laufende Anfragen zu einem fest umrissenen Thema) des Kunden können ebenfalls maschinell gespeichert und verarbeitet werden.

(4)   DVS gewährleistet die vertrauliche Behandlung der mitgeteilten Daten. Bei notwendiger Weiterleitung der Kundendaten an Dritte (Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen, Dienstleister) werden diese zur Beachtung datenschutzrechtlicher Bestimmungen verpflichtet. Diese Pflicht besteht auch nach Beendigung des Vertrages fort.

(5)   Im Übrigen bestimmen sich die Rechte des Kunden nach den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

 

10.  Urheberrecht

Der Kunde erkennt an, dass es sich bei den zur Verfügung gestellten Informationsangeboten um von DVS hergestellte Datenbankwerke i.S.d. Urhebergesetztes handelt. Die – auch auszugsweise – Vervielfältigung von Inhalten des Online-Angebotes ist untersagt und bedarf der ausdrücklichen Vereinbarung.

 

11.  Mängelansprüche und Haftung

(1)   Die Rechte des Kunden bei Mängeln bestimmen sich nach den mietrechtlichen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs.

(2)   Bei einem Ausfall der von DVS betriebenen Datenbankserver oder einer Nichterreichbarkeit des Online-Angebotes über einen erheblichen Zeitraum (länger als 2 Stunden) während der üblichen Geschäftszeiten ist der Kunde zur Minderung berechtigt. Die Minderung berechnet sich auf der Grundlage des monatlichen Grundentgelts im Verhältnis der zeitlichen Nichterreichbarkeit während der üblichen Geschäftszeiten zur monatlichen Erreichbarkeit während der üblichen Geschäftszeiten des Online-Angebotes. Als übliche Geschäftszeiten gelten werktags Montag bis Freitag von 7:00 Uhr bis 18:00 Uhr.

(3)   Über die Minderung hinausgehende Schadensersatzansprüche wegen Nichterreichbarkeit des Online-Angebotes bestehen nicht.

(4)   Die über das Online-Angebot konstruierbaren Verpackungen sind Konstruktionsentwürfe auf der Basis von Standardkatalogen, die von der Auswahl und der Eingabe von Maßen der Kunden abhängig sind. Aufgrund der standardisierten Konstruktionsberechnung hat der Kunde vor der Herstellung der Verpackung die Konstruktion auf allgemeine Realisierbarkeit zu prüfen. Vor der Herstellung hat der Kunde daher die Konstruktion selbst oder durch einen Verpackungshersteller auf Maßgenauigkeit, Passform (insbesondere bei mehrteiliger Verpackung), Statik und Realisierbarkeit (Materialwahl, etc.) zu prüfen. Für Maßgenauigkeit, Passform, Statik und Realisierbarkeit übernimmt DVS keine Gewähr.

(5)   Schadensersatzansprüche, die nicht auf einer vorsätzlichen und/oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung von DVS oder ihren Mitarbeitern beruhen, sind ausgeschlossen. Soweit ein Schaden auf Verzug oder Unmöglichkeit beruht und DVS oder ihre Mitarbeiter kein grobes Verschulden trifft, wird nur der Ersatz des unmittelbaren Schadens geschuldet.

 

12.  Schlussbestimmungen

(1)   Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

(2)   Gerichtsstand ist Iserlohn, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3)   Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam oder anfechtbar sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.

 

  

packedia web-pro ist ein Produkt der

DVS System Software GmbH & Co. KG
Im Bürgergarten 18

58636 Iserlohn
Germany

Weiterreichende Informationen erhalten Sie unter http://www.dvserp.de

Stand 07.10.2015